Die Proteste derjenigen, die nicht zu den Staatsbürger_innen des Landes gehören, in dem sie sich aufhalten, und dennoch Forderungen an Staat und Gesellschaft stellen, nehmen in Europa zu. Die Bilder des Jahres 2015 können für diese Veränderungen stehen. Als ein herausragendes Beispiel für diese Entwicklung können die vielen tausend Flüchtlinge am Bahnhof in Budapest gelten.
Welche Rolle kann Entwicklungszusammenarbeit im humanitären Flüchtlingsschutz spielen? Während in den vergangenen Monaten häufig diskutiert wurde, wie Entwicklungszusammenarbeit zur „Fluchtursachenbekämpfungen“ betragen kann, ist ihre Rolle vor allem im Schutz der Flüchtlinge zentral.
„In dieser Pressekonferenz hat Angela Merkel den katastrophalsten Fehler ihrer Amtszeit begangen, indem sie sagte, ‚wir schaffen das‘ und damit all jene Flüchtlinge in Marsch setzte, die Deutschland und Europa jetzt an die und über jede Grenze der Hilfsbereitschaft führt.“ (Christoph Schwennicke, Chefredaktor des Cicero, 14. September 2015) Infolge der Schließung der Balkanroute und des Türkei-Deals kommen seit März 2016 deutlich
Vor rund siebzig Jahren lebten tausende Europäerinnen und Europäer in afrikanischen Flüchtlingslagern. Im Folgenden gebe ich einen Überblick über diese Fluchtbewegungen und erzähle vor allem die Geschichte von zwanzigtausend polnischen Flüchtlingen, die ein wenig komplizierter ist als erwartet.
Von T. Alexander Aleinikoff und Sarah Cliffe Die Weltereignisse des letzten Jahrzehnts haben das internationale Flüchtlingssystem stark unter Druck gesetzt. Zu den Herausforderungen zählen ein dramatischer Anstieg der Zahl an Zwangsmigrant_innen; ein erhebliches Defizit in der benötigten Finanzierung;
By T. Alexander Aleinikoff and Sarah Cliffe World events of the past decade have put the international refugee system under great stress. The challenges include a dramatic increase in the number of forced migrants, a significant shortfall in needed funding, inadequate international burden-sharing (with a de facto system of, in the words of the UN Special Representative for Migration Peter Sutherland,
Rund 79 Prozent aller afrikanischen Flüchtlinge leben im östlichen und zentralen Afrika. Dies ist wenig verwunderlich, denn wiederkehrende bewaffnete Konflikte von Somalia, den beiden Sudans, bis hin zur Demokratischen Republik Kongo (DRK) und Burundi prägen seit Jahrzehnten die regionale politische Landschaft.
Ein Viertel der weltweit 65,3 Millionen Geflüchteten befinden sich heute in Afrika. Dazu beherbergen Länder wie Kenia, Äthiopien und Tansania die vier größten Flüchtlingslager der Welt. Im globalen Vergleich ist der Kontinent somit das Epizentrum innerstaatlicher und grenzüberschreitender Fluchtbewegungen.
In Griechenland gibt es fünf Hotspots, in denen die Verfahren von Schutzsuchenden, die über die Ostägäis in die EU einreisen, gesammelt abgewickelt werden sollen. Zwar wird in den Medien regelmäßig über die Bedingungen in den Hotspots berichtet, jedoch lag bislang der Fokus auf dem Aufnahmezentrum, der sich auf der Insel Lesbos befindet.
Großbritannien blieb weitgehend abgeschottet von der Flüchtlingskrise, die im vergangenen Jahr viele andere Länder Europas erschüttert hat.
Das Dublin-System regelt die Frage, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines im Dublin-Raum gestellten Asylantrags zuständig ist. Momentan sind 32 Staaten (die 28 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) an diesem System beteiligt. „Dublin“ wurde im Laufe des letzten Jahrzehnts schon mehrfach für tot erklärt.
