Wer ein Buch besitzt, muss nicht erneut um Erlaubnis fragen, um es zu lesen. Wenn Computer in Datenbergen nach Informationen schürfen, sollte der gleiche Grundsatz gelten. Lizenzen für Data Mining behindern Forschung und Innovation in Europa, kommentiert Christoph Bruch von der Helmholtz-Gemeinschaft. Sollen Rechteinhaber urheberrechtlich geschützter Werke das Text- und Data-Mining kontrollieren dürfen?
2014 war ein gutes Jahr für die Remix-Kultur. Immer öfter erlauben Musiker ihren Kollegen die Nutzung in neuen Kontexten. Ein Rückblick in die (Musik-)Geschichte und ein Plädoyer für zeitgemäße Urheberrechtsgesetze. Das Jahr 2014 geht möglicherweise in die Geschichte des Remixings ein – als das Jahr, in dem die Gesellschaft diese Kulturtechnik zu akzeptieren begann.
In eigener Sache: Ein Kurzgutachten untersucht, ob mit dem Freihandelsabkommen CETA auch ACTA-Bestimmungen durch die Hintertür wieder eingeführt werden könnten.
Der neue EU-Datenschutzbeauftragte Buttarelli ist ernannt, die Bundesregierung will Netzneutralität und „Spezialdienste“ zugleich, britische Pornofilter sperren auch die Website des Chaos Computer Clubs. Außerdem im Wochenrückblick: EU-Minister zur Datenschutzreform, Urteil zur GCHQ-Überwachung, BND und Provider, Urheberrechts-Anhörung und Routerzwang.
Am kommenden Montag, dem 1. Dezember, veranstaltet das Erich-Pommer-Institut einen Kongress zur aktuellen Urheberrechtspolitik in Deutschland und Europa. In den Räumen von Brandenburgs Landesvertretung beim Bund in Berlin soll es unter anderem um das Urhebervertragsrecht und die Rolle der Verwertungsgesellschaften gehen.
Vor kurzem legte das „Kölner Forum Medienrecht“ einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Urhebervertragsrechts vor. Das rund 20 Seiten umfassende Papier [Update, 8.11.: Jetzt abrufbar als PDF] wird auf der morgen in Berlin stattfindenden Konferenz „Urheber auf dem Vormarsch“ näher vorgestellt und diskutiert.
Der neue EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat das Urheberrecht zu den Schwerpunkten seiner Amtszeit erklärt und eine Modernisierung „im Licht der digitalen Revolution“ angekündigt. Zweifel sind angebracht, ob die fürs Digitale zuständigen Beamten Günther Oettinger und Andrus Ansip geeignet sind, dessen Agenda umzusetzen. Ein Gastkommentar von Julia Reda.
Die Bundesregierung will die Digitale Agenda zu einem zentralen Thema ihrer Politik machen, offenbar mit Zeitdruck: sie soll schon Ende August verabschiedet werden. In der aktuellen Fassung, die jetzt öffentlich wurde, wimmelt es zwar von „Strategien“ und „Innovationen“ – doch die Agenda zu Bildung und Wissenschaft sollte konkreter werden. Eine Einschätzung von Rainer Kuhlen.
Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung, wie es mit der Umsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR) aussieht. Die Antwort zeigt, dass die Regierung selbst nicht weiß, wie das offenkundig unausgereifte LSR jemals funktionieren soll – und dass ihr das offenbar egal ist. Ein Kommentar.
Seit Jahren fordern Wissenschafts- und Bildungsorganisationen, die gesetzliche Erlaubnis, Inhalte unter bestimmten Voraussetzungen für Unterrichts- und Forschungszwecke online zu stellen, zu entfristen. Immer wieder hat der Gesetzgeber das abgelehnt. Nun empfiehlt Justizminister Heiko Maas, die Regelung dauerhaft zu etablieren. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums hervor, der iRights.info vorliegt.
