Auf den Online-Seiten der FAZ findet sich ein kurzer Artikel über “Die große Fernsehfalle” (27.5.2008). Darin wird auf das Risiko aufmerksam gemacht, dem die Besitzer moderner Festplatten-Videorecorder durch die Einführung eines Kopierschutzsignals von Seiten der Fernsehsender ausgesetzt werden könnten.
Die iRights-Autoren Till Kreutzer und Matthias Spielkamp nehmen in diesem Audio-Beitrag Stellung zum neuen “Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums”, dass kürzlich den Bundesrat passiert hat.
Internetprovider müssen jetzt Rechteinhabern Auskunft zu Nutzern erteilen, die „in gewerblichem Ausmaß“ Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechte verletzt haben sollen. Mit der EU-Richtlinie zur „Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums“ (2004/48/EG) soll es den Inhabern von Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechten erleichtert werden, ihre Ansprüche gegenüber mutmaßlichen Rechtsverletzern EU-weit durchzusetzen.
Werden Provider demnächst der Musikindustrie Auskunft über ihre Nutzer geben müssen? Werden Abmahngebühren für Urheberrechtsverstöße auf 50 Euro gedeckelt? Diese Fragen sollen am 11. April beantwortet werden, wenn der Bundestag ein neues Gesetz berät. Inzwischen sind einige Details bekannt geworden.
Nine Inch Nails beerdigen die Musikindustrie Die Band Nine Inch Nails hat einen im vergangenen Jahr ausgelaufenen Plattenvertrag mit dem Universal-Label Interscope Records nicht verlängert. Stattdessen haben die Bandmitglieder um den Sänger Trent Reznor entschieden, ihre Musik künftig selbst zu vermarkten. Für Anfang Mai ist das offizielle Erscheinen eines neuen Nine-Inch-Nails-Albums mit dem Titel Ghosts I-IV angekündigt.
Seminar on Intellectual Property Rights The Netherlands Institute for Sound and Vision, Hilversum, April 10, 2008 www.ecommons.eu A wide range of actors around the globe is currently involved in the creation of unprecedentedly rich and invaluable audiovisual cultural and knowledge resources on the internet.
Der Deutsche Kulturrat hat die Abgeordneten des Bundestags aufgefordert, dem Gesetzesentwurf zum neuen Urheberrecht nicht zuzustimmen. Kritik am Entwurf von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kommt auch aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion.
Die Lizenzagentur des Cartoonisten Martin Perscheid hat den Betreiber einer privaten Fanseite verklagt, weil er Cartoons des Zeichners im Netz veröffentlicht hat. Perscheid hatte einer anderen Fansite zuvor die Veröffentlichung einiger Cartoons gestattet. Der Betreiber soll Anwalts- und Lizenzgebühren in Höhe von über 20.000 Euro bezahlen.
Wenn Journalisten über verbotene Kopiersoftware berichten, dürfen sie keine Links setzen: Wiederholt hat ein Gericht entschieden, dass das Setzen von Links unzulässige Werbung darstellt und deshalb nichts in journalistischen Texten zu suchen hat. Nach Heise Online musste nun ein Musikmagazin diese Erfahrung machen.
Eine Berufung des Heise-Verlages gegen das Forenhaftungs-Urteil wurde am Dienstag dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamburg zurückgewiesen. Forenbetreiber sind demnach verpflichtet, Beiträge in ihren Internet-Foren vor der Veröffentlichung auf Rechtsverstöße zu prüfen. Gleichzeitig jedoch schränkte das OLG die Kontrollpflichten zugunsten des Verlages ein.
