2013 beschloss die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen völkerrechtlichen Vertrag über weltweite Ausnahmen im Urheberrecht: Sehbehinderte Personen sollen veröffentlichte Werke leichter nutzen können. Der Vertrag ist seit 2016 in Kraft, aber noch nicht überall geltendes Recht. In Deutschland gibt es seit 2018 entsprechende gesetzliche Regelungen, mit „befugten Stellen“ als Dreh- und Angelpunkt.

In eigener Sache: Wenn Unternehmen Künstliche Intelligenz einsetzen, stellen sich ihnen neben technischen auch rechtliche Fragen. Etwa zum Urheberrecht oder zum Verarbeiten personenbezogener Daten. Diese und weitere Aspekte erörtern Till Kreutzer und Per Christiansen (Anwälte bei iRights.Law) in einem neuen Leitfaden, den sie am 11. Februar vorstellen.

Redakteur*in gesucht! Ab Mitte Februar 2021 ist in der Redaktion von iRights.info in Berlin-Mitte eine Stelle zu besetzen: Alle, die sich journalistisch, juristisch und/oder politisch mit den Entwicklungen im Urheberrecht, im Datenschutz, mit kreativem Schaffen in der digitalen Welt und ökonomischen Entwicklungen befassen, sind herzlich eingeladen, sich zu bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Januar.

Mit dem Mobilsicher App-Check ging kürzlich ein Testsystem für Smartphone-Apps online. Es überprüft größtenteils automatisiert, welche Internetadressen Apps im laufenden Betrieb kontaktieren und welche persönlichen Daten sie dabei erheben und übermitteln.

Wie lässt sich die Arbeit von Verwertungsgesellschaften beschreiben und wissenschaftlich analysieren? Eine zweiteilige Veranstaltung fragt nach den Besonderheiten der Organisationsform Verwertungsgesellschaft und ruft zur Einreichung von Beiträgen auf. Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder die VG Wort sind vielen ein Begriff. Doch wer kennt beispielsweise die GÜFA oder die ZPÜ? Und weiß, was diese genau tun?

In diesem Jahr findet die jährliche „Zugang gestalten!“-Konferenz komplett digital statt. Ein kurzer Rückblick zeigt: Die Digitalisierung bietet eine Menge Chancen für die Öffnung des kulturellen Erbes. Es gilt, sie zu erkennen und zu nutzen. Wie gelingen Digitalisierung und Öffnung von Gedächtnisinstitutionen? Welche Rolle spielen rechtliche Rahmenbedingungen, aber auch die pandemiebedingten Einschränkungen dabei?

Seit gestern ist das Buch „Kulturelles Erbe digital“ erhältlich. Die „kleine Rechtsfibel“ wendet sich an Museen, Archive und Bibliotheken und behandelt Fragen zu Urheberrecht und Lizenzen, Persönlichkeitsrecht und Datenschutz, zur Online-Präsentation von Digitalisaten und zur Archivierung.

„Was sind Urheberrechte, Leistungsschutzrechte und was ist das Recht am eigenen Bild?“, „Wie entstehen und erlischen Urheber-, Leistungs- und Persönlichkeitsrechte?“, „Wie unterscheidet sich das Urheberrecht vom Recht am eigenen Bild?“ – diese und weitere Fragen erörtert und beantwortet ein kürzlich erschienener Leitfaden.

Wofür braucht es frei lizenzierte Bildungsmaterialien? Wie lassen sich solche „Open Educational Resources“ (OER) auffinden, nutzen und erstellen? Welche rechtlichen Fragen werfen sie auf? Was bedeuten OER in bildungspolitischen Diskussionen? Auf diese und weitere Aspekte geht unser neuestes Dossier zu freien Bildungsmaterialien und OER ein.

Die urheberrechtlichen Hürden für Text-und Data-Mining niedrig halten, den ungerechtfertigten Schutz von Schnappschüsse eingrenzen und die Beteiligungshöhe der Urheber*innen an Einnahmen durch das Presseleistungsschutzrecht gesetzlich festschreiben – diese und weitere Vorschläge legte der iRights e.V. dem Justiz- und Verbraucherschutzministerium (BMJV) vor.